Allgemeine Geschäftsbedingungen von Artemission Webdesign

 §1 Geltung der Bedingungen

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden "AGB" genannt) gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Lieferungen und Leistungen einschließlich etwaiger Beratungsleistungen und Auskünfte von ARTEMISSION Webdesign. Dies gilt auch dann, wenn ARTEMISSION Webdesign den Kunden bei Folgegeschäften nicht nochmals auf diese AGB hinweist. Bedingungen des Kunden werden in keinem Fall Vertragsinhalt, und zwar auch dann nicht, wenn ARTEMISSION Webdesign nicht nochmals ausdrücklich widerspricht. Vielmehr gelten in jedem Fall ausschließlich diese AGB.

 §2 Vertragsabschluß

1. Angebote sind bezüglich Preisangaben freibleibend und unverbindlich.

2. Der Kunde ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung durch ARTEMISSION Webdesign.

3. Mündliche Nebenabreden oder mündliche Vereinbarungen über die Abänderung des Vertrages sind von ARTEMISSION Webdesign  schriftlich zu bestätigen.

 §3 Preise, Preisänderungen

1. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.

2. Soweit zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem und/oder tatsächlichem Lieferdatum mehr als sechs Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung und Bereitstellung gültigen Preise von ARTEMISSION Webdesign , übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10%, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

 §4 Lieferung, Lieferzeiten

1. Sofern und soweit ARTEMISSION Webdesign benötigte Ware und/oder die für die Herstellung der Ware oder Dienstleistung benötigten Fotos, Materialien oder Informationen von Dritten bezieht, steht die Lieferverpflichtung unter dem Vorbehalt vollständiger, richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, es sei denn, die Nichtbelieferung oder Verzögerung ist durch ARTEMISSION Webdesign verschuldet. Wird - ohne Verschulden von ARTEMISSION Webdesign - nicht vollständig, richtig und/oder rechtzeitig geliefert, ist ARTEMISSION Webdesign berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

2. Alle Daten, die ARTEMISSION Webdesign zur Weiterbearbeitung oder Verarbeitung überlassen werden, dürfen nicht dem Copyright oder anderen Rechten Dritter unterliegen. Dies gilt für Texte, Bilder, Fotos, Grafiken, Markenzeichen, Audiodateien und alle anderen überlassenen Daten. Die Verantwortung für aus Ansprüchen Dritter entstehenden Forderungen liegt in jedem Fall beim Kunden. Zuwiderhandlung berechtigt ARTEMISSION Webdesign zur sofortigen Vertragskündigung. 

3. Die Einhaltung von Lieferfristen und -terminen setzt die rechtzeitige Erfüllung der Vertragspflichten des Kunden voraus. Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung seitens ARTEMISSION Webdesign. Die Lieferfrist gilt auch als eingehalten, wenn die Ware zum vereinbarten Zeitpunkt die Firma verlässt.

4. Auch bei Vereinbarung einer Zeitbestimmung im Sinne des § 284 Abs.(2) BGB tritt Verzug erst nach Eingang einer Mahnung bei ARTEMISSION Webdesign  ein. Kommt ARTEMISSION Webdesign mit der Lieferung in Verzug, hat ihr der Kunde eine angemessene Nachfrist zu setzen. Diese muss mindestens zwei Wochen betragen.

5. Nach Ablauf einer bei Lieferverzug gesetzten angemessenen Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er beim Setzen der Nachfrist auf die Ablehnung der Leistung hingewiesen hat. Das Rücktrittsrecht entfällt, wenn die Ware bei Fristablauf abgesandt oder versandbereit ist und dies dem Kunden angezeigt ist.

 §5 Versand und Gefahrübergang

1. Erfüllungsort und Gerichtstand ist München.

2. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführenden Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung die Geschäftsräume ARTEMISSION Webdesign  verlassen hat.

3. Der Kunde kann Teillieferungen in zumutbarem Umfang nicht zurückweisen und hat diese unmittelbar nach Erhalt der Teillieferung zu bezahlen. Die Beanstandung einer Teillieferung berechtigt nicht zur Ablehnung weiterer Lieferungen aus demselben oder einem anderen Vertrag.

 §6 Gewährleistung

1. Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, hat er die gelieferte Ware unverzüglich mit der ihm zumutbaren Gründlichkeit zu untersuchen und die Eigenschaften der gelieferten Ware zu prüfen und erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens binnen 10 (zehn) Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich unter Angabe der Rechnungsnummer zu rügen. Verborgene Mängel sind in gleicher Weise unverzüglich nach deren Entdeckung anzuzeigen. Andernfalls gilt die Ware als vorbehaltlos genehmigt. Etwaige weitergehende Obliegenheiten des Kunden aus den §§377,378 HGB bleiben unberührt.

3. Bei rechtzeitiger und berechtigter Mängelrüge ist ARTEMISSION Webdesign nach Wahl zu kostenloser Nachbesserung oder kostenloser Ersatzlieferung binnen angemessener Frist verpflichtet. Hierfür haftet ARTEMISSION Webdesign  im selben Umfang wie für die ursprünglich gelieferte Ware.

4. Kommt ARTEMISSION Webdesign einer im Rahmen der Gewährleistung übernommenen Verpflichtung nicht oder nicht vertragsgemäß nach, steht dem Kunden nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist das Recht zur Herabsetzung der Vergütung oder das Recht zum Rücktritt vom Vertrag zu.

5. Gewährleistungsansprüche verjähren binnen sechs Monaten seit Ablieferung. Im Falle von Nachbesserungen wegen Mängeln der gelieferten Waren oder Dienstleistungen besteht für die Nachbesserungsleistungen eine dreimonatige Gewährleistung, für die diese AGB entsprechend gelten; sie endet nicht vor Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungspflicht für den Liefergegenstand. Die Gewährleistungspflicht für andere von der Nachbesserung nicht betroffene Teile der gelieferten Ware wird durch die Nachbesserung nicht verlängert.

6. Ersatzansprüche sind ferner nach Maßgabe von §7 begrenzt.

7. Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für offensichtliche Falschlieferungen.

 §7 Haftungsbegrenzung

1. Schadensersatzansprüche des Kunden jeglicher Art – auch, soweit solche Ansprüche im Zusammenhang mit Gewährleistungsrechten des Kunden stehen - sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn ARTEMISSION Webdesign vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat oder wenn es sich um Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten handelt oder wenn zugesicherte Eigenschaften fehlen.

2. In jedem Fall ist die Haftung von ARTEMISSION Webdesign für Schadensersatzansprüche jeder Art dahingehend beschränkt, dass diese Ansprüche den entstandenen Verlust und entgangenen Gewinn nicht übersteigen dürfen, den ARTEMISSION Webdesign bei Vertragsabschluß unter Berücksichtigung der Umstände, die ARTEMISSION Webdesign  gekannt hat oder hätten kennen müssen, als mögliche Folgen einer Vertragsverletzung hätten voraussehen müssen. Weitergehende Haftungsbeschränkungen in diesen AGB bleiben unberührt.

3. Sämtliche Ersatzansprüche gegen ARTEMISSION Webdesign gleich aus welchem Rechtsgrund, verjähren spätestens ein Jahr seit Belieferung, wenn nicht die gesetzliche Verjährungsfrist kürzer ist. Die Sonderregelung für Gewährleistungsansprüche in §6 Abs.(6) bleibt unberührt.

 §8 Eigentumsvorbehalt

1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen und endgültigen Erfüllung (d.h. erst nach endgültiger Freistellung auch von jeglicher Mithaftung für Wechsel oder Schecks) sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung, gleich aus welchen Rechtsgrund, Eigentum von ARTEMISSION Webdesign (Vorbehaltsware).

2. Geleistete Dienstleistungen können, soweit möglich, nach einer angemessenen Zahlungsfrist der Öffentlichkeit, speziell dem Internet, wieder entzogen werden. Dies gilt im Besonderen für registrierte Domänen und daraus resultierender Dienstleistungen.

 §9 Zahlung

1. Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur unmittelbar an ARTEMISSION Webdesign oder an ein davon angegebenes Bankkonto erfolgen. 

2. Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungserhalt ohne Abzug.

3. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich ARTEMISSION Webdesign ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig.

 §10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

1. Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen ARTEMISSION Webdesign und dem Kunden gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Abkommens zum internationalen Warenverkauf (CISG) sind ausgeschlossen.

2. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Vöhl ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

3. Sollte eine Bestimmung in diesen AGB oder eine Bestimmung in ergänzenden Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit im übrigen nicht berührt.

 AGB ARTEMISSION Webdesign, 15. Juli 2000